Rechtsprechung
| BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 38/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,24871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.11.1988 - 4a RJ 79/87
Nachentrichtung - Beiträge - Rentenversicherung - Versicherungszeit - …
Auszug aus BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 38/88
Es kann daher offenbleiben, ob anderenfalls unter Berücksichtigung der Entscheidung des erkennenden Senats vom 22. November 1988 - 5/4a RJ 79/87 - die dann zu prüfenden weiteren Voraussetzungen des Art. 2 § 6 Abs. 2 ArVNG vorgelegen hätten.
- BSG, 25.01.1996 - 7 RAr 60/94
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei nicht erkennbarer Gesetzesänderung
Es reicht jedoch nicht aus, die Beweiswürdigung des LSG als unrichtig und die eigene Würdigung als richtig zu bezeichnen, um die Voraussetzungen der "zulässigen und begründeten Revisionsgründe" i.S. des § 163 SGG darzutun (BSG, Urteil vom 6. September 1989 - 5 RJ 38/88 - SozSich 1990, 192). - LSG Schleswig-Holstein, 12.07.2007 - L 2 VS 55/06
Voraussetzungen der Erteilung eines Zugunstenbescheides nach § 44 SGB 10
Lediglich eine andere - nämlich die eigene Beweiswürdigung - als richtig und die der Verwaltung oder des Gerichts in vorangegangenen Verfahren als unrichtig zu bezeichnen, würde auch revisionsrechtlich nicht ausreichen (vgl. BSG, Urteil vom 6. September 1989 - 5 RJ 38/88 - veröffentl. in juris).